Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lewin S. • 16.10.2018
Antwort von Werner Kalinka CDU • 15.09.2019 (...) Sie werden es vermutlich schon gelesen haben, dass eine entsprechende Planung aus Gründen des Bundesrechtes nicht verwirklicht wird. Ich stand und stehe dem ohnehin kritisch gegenüber. Erst in der vergangenen Woche sind von einem Facharzt im Rahmen der Herbstgespräche des DRK-Landesverbandes die Gefahren durch Cannabis deutlich benannt worden. (...)
Frage von Björn K. • 14.10.2018
Antwort von Daniel Günther CDU • 30.10.2018 (...) Selbstverständlich hat Herr Papier Recht, dass zum Funktionieren unserer Demokratie Rechte und Pflichten gehören, an die sich alle halten müssen. Mit Blick auf das Asylrecht bedeutet das aber auch, dass wir jeden Asylantrag sorgfälltig prüfen müssen und auch den Asylbewerbern bei einer Ablehnung das Recht zur Überprüfung durch die Gerichte zusteht. Dabei nutzt es niemandem, wenn Asylbewerber ohne Bleibeperspektive lange im Unklaren bleiben. (...)
Frage von Rolf K. • 24.09.2018
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Frage von Niels D. • 05.09.2018
Antwort ausstehend von Jan Marcus Rossa FDP Frage von Andreas H. • 04.09.2018
Antwort von Heiner Dunckel SPD • 04.09.2018 (...) Das Telefongespräche unterbrochen werden, man im schlimmsten Fall irgendwo "strandet" und durch die Verspätung wahnsinnig viel Zeit verloren geht ärgert mich genau wie Sie. Deswegen habe ich erst vor wenigen Tagen ein Schreiben an den Herrn Wirtschaftsminister unseres Bundeslandes verfasst und ihn nachdrücklich aufgefordert, den Druck auf die Deutsche Bahn zu erhöhen, damit die Störungsanfälligkeit einiger Anlagen endlich beendet wird. Als Fraktion haben wir bereits Druck in Pinneberg bei der Marschbahn gemacht - ich werde mein möglichstes tun, auch für die Flensburger Anbindungen Verbesserungen zu erziehlen. (...)
Frage von Andreas H. • 04.09.2018
Antwort von Rasmus Andresen Bündnis 90/Die Grünen • 26.04.2019 (...) Die grüne schleswig-holsteinische Landtagsfraktion vertritt die Position eines sofortigen Ausstiegs aus Glyphosat. Dies lässt sich aber auf Landesebene nicht durchsetzen. (...)