Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin Z. • 03.09.2014
Antwort von Ralf Stegner SPD • 27.10.2014 (...) Denn nach geltendem Recht muss der Antrag positiv beschieden werden, wenn alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden. Deshalb sind wir der Meinung, dass dieses Recht geändert werden muss und werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um Fracking nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch deutschlandweit zu verhindern. (...)
Frage von Karin Z. • 03.09.2014
Antwort von Daniel Günther CDU • 12.09.2014 (...) Abgesehen davon hat der Trinkwasserschutz natürlich absolute Priorität. Auch durch das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes ist Fracking zum Schutz des Trinkwassers in Schichten oberhalb von 3.000 Metern ohnehin verboten und kommt so für die in 2.000 Metern vermuteten Erdölvorkommen der Region nicht in Frage. (...)
Frage von Karin Z. • 03.09.2014
Antwort ausstehend von Serpil Midyatli SPD Frage von Karin Z. • 03.09.2014
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP Frage von Thomas E. • 02.09.2014
Antwort ausstehend von Torge Schmidt PIRATEN Frage von Thomas E. • 02.09.2014
Antwort von Sven Krumbeck PIRATEN • 02.09.2014 (...) Fakt ist: es muss etwas geschehen in Bezug auf Inklusion. Die Piraten waren die einzige Partei im Landtag, die den Finanzierungsvorbehalt aus dem Schulgesetz streichen wollten, weil Inklusion so lange nicht funktioniert, wie sie an den Ressourcen scheitert. (...)