Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer S. • 08.07.2011
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 14.07.2011 (...) Die Beurteilung, ob ein - und gegebenenfalls welches - Hilfsmittel wegen Ihrer Behinderung notwendig ist, trifft grundsätzlich der behandelnde Arzt. Die Krankenkasse hat dann den Auftrag, eine zügige Prüfung vorzunehmen, um dieses medizinische Hilfsmittel schnellstmöglich bereitzustellen. (...)
Frage von Simone S. • 08.07.2011
Antwort von Luise Amtsberg Bündnis 90/Die Grünen • 23.07.2011 (...) Die GRÜNEN setzen sich schon lange gezielt für die Stärkung der Tierrechte ein. (...) Wir freuen uns über Erfolge, wie die Abschaffung der Pelztierhaltung in Schleswig-Holstein. (...)
Frage von Bernd M. • 08.07.2011
Antwort von Bernd Heinemann SPD • 19.08.2011 (...) Nach meiner Kenntnis haben Sport 1 (ehemals Sport 1d Eurosport eine solche Entscheidung getroffen. (...) Es bleibt nur die Möglichkeit, auf Kabel- oder Satellitenempfang auszuweichen. (...)
Frage von Armin S. • 08.07.2011
Antwort von Torsten Geerdts CDU • 08.07.2011 (...) Nach meiner Information hat die Stadt Neumünster 2009 auf Doppik umgestellt. (...)
Frage von Uwe O. • 07.07.2011
Antwort von Peter Harry Carstensen CDU • 01.09.2011 (...) Die Landesregierung ist strikt dagegen. Deshalb habe ich in Berlin dafür gekämpft, dass in das sogenannte CCS-Gesetz eine Länderklausel aufgenommen wird. Das waren harte Verhandlungen, aber am Ende hatten wir Erfolg. (...)
Frage von Marion K. • 07.07.2011
Antwort ausstehend von Ursula Sassen CDU