Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra K. • 12.03.2011
Antwort von Lutz Franke FDP • 14.03.2011 (...) Seit Jahren fühlen sich die ostdeutschen Rentner benachteiligt, da der Rentenwert Ost geringer ausfällt als der Rentenwert West - momentan um 11%. Die FDP hat sich auf vielen Ebenen mehrfach für eine Vereinheitlichung des deutschen Rentenrechts ausgesprochen. (...)
Frage von Johann-Georg J. • 11.03.2011
Antwort von Claudia Dalbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.03.2011 (...) Ich bedanke mich für Ihre Wünsche zum Landtagswahlkampf und freue mich auf den Wettbewerb mit Mecklenburg-Vorpommern um die größten Anteile der erneuerbaren Energien an der Strom- und Wärmeerzeugung. Gemeinsam werden wir unsere Vorreiterrollen für regenerative Energieerzeugung und Energieeffizienz in Deutschland ausbauen und mit gutem Beispiel für Klimaschutz und zukunftsfähige Energiepolitik vorangehen. (...)
Frage von Rainer G. • 11.03.2011
Antwort von Bernd Heynemann CDU • 14.03.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu Ihrem Objekt am Barleber See. Ich kann Ihnen versichern, daß ich, sobald ich für den Landtag nominiert bin, ich mich Ihrem Anliegen widmen werde. Ich weis, wieviel Energie Sie und Ihre Sportkameraden in Ihren Sport investieren und dazu auch eine "Heimstatt", eine Basis benötigen. (...)
Frage von Daniel R. • 11.03.2011
Antwort von Lars-Jörn Zimmer CDU • 14.03.2011 (...) Ins Gegenteil schlägt diese allerdings um, wenn an mehrheitlich und damit demokratisch getroffenen Entscheidungen herumgemäkelt wird. Das der Ortsteil Thalheim die Stadt Bitterfeld-Wolfen verklagt, hat nichts mit der Richtigkeit des Entstehens der Stadt Bitterfeld-Wolfen zu tun, sondern mit unterschiedlichen Auslegungsauffassungen den Gebietsänderungsvertrag betreffend. Zur finanziellen Situation der Stadt Bitterfeld-Wolfen ist anzumerken, dass die Gewerbesteuerproblematik bekannt war, die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise niemand voraussehen konnte und die Stadt Bitterfeld-Wolfen, wie auch die damals noch selbstständige Gemeinde Thalheim gesetzlich verpflichtet waren, Rücklagen zu bilden, was nicht geschah. (...)
Frage von Gerd H. • 10.03.2011
Antwort ausstehend von Detlef Gürth CDU Frage von Gerd H. • 10.03.2011
Antwort ausstehend von Bernward Rothe SPD