Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Dalbert
Antwort von Claudia Dalbert
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.03.2011

(...) Das Thema Glücksspiel sehe ich vor allem unter suchtpolitischen Gesichtspunkten. (...) Im Jahr 2006 hatte die Bunderegierung die Vorgaben in der Spielverordnung so gelockert, dass Automatenspielen der Wettbewerb mit anderen Glücksspielanbietern erleichtert wurde und die Spiele zudem für jüngere Spieler attraktiver wurden. (...)

Portrait von Veit Wolpert
Antwort von Veit Wolpert
FDP
• 22.02.2011

(...) Im Bereich des Glücksspiels bedarf es hinsichtlich der Zielsetzung einer differenzierten Betrachtung. Auf der einen Seite müssen der Spielerschutz und somit die Suchtprävention sichergestellt werden. Auf der anderen Seite darf die Berufsfreiheit aber nur in einem wirklich erforderlichen Maße eingeschränkt werden und ich muss als Landespolitiker auch die Tatsache im Blick behalten, dass durch die Konzessionsabgaben in einem nicht unerheblichen Maße eine Förderung gesellschaftlich bedeutsamer Gruppen stattfindet. (...)

Antwort von Wolfgang Döcke
FDP
• 15.02.2011

(...) Dieser Fall ist jedoch ein schönes Beispiel dafür, was passiert, wenn man sich durchaus ehrwürdige Vorhaben "schönrechnet". Bunte Bänder durchschneiden mag Spaß machen und ich wünsche der Unternehmung auch Erfolg, denn anderenfalls bleiben die Lasten der Allgemeinheit zum Trage. Skeptisch machen mich Beispiele der Schließung solcher Objekte in den alten Bundesländern. (...)

Portrait von Ulrich Thomas
Antwort von Ulrich Thomas
CDU
• 17.02.2011

(...) Ihre Frage nach der Rentabilität der Bodetal Therme Thale ist zweifellos berechtigt. (...) Privater Partner und Konzept, einschließlich aller Investitions- und Folgekosten wurden dort im Rahmen einer europaweiten PPP-Ausschreibung gefunden. (...)

Antwort von Stefan Brüne-Wonner
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2011

(...) Dazu bedarf es aber hoher Anstregung. Insgesamt finde ich es aber sehr bedenklich wenn das Land Sachsen-Anhalt erst mit vielen Millionen Euro das Kurzentrum in Bad Suderode fördert und dann wenige Kilometer weiter einen Therme in Thale mit weiteren 10 Millionen Euro. Wichtig wäre jetzt,da die Entscheidungen ja gefallen sind, dass die Städte Thale und Quedlinburg touristisch enger zusammenarbeiten um die sowieso geplanten Verluste in beiden Bädern so gering wie möglich zu halten. (...)

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