Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lutz Franke
Antwort von Lutz Franke
FDP
• 03.03.2011

(...) Die Entscheidung zum Rücktritt ist jedoch konsequent. Zu Fehlern, die man in der Vergangenheit gemacht hat, muss man stehen. Geistiger Diebstahl ist kein Kavaliersdelikt. (...)

Portrait von Wulf Gallert
Antwort von Wulf Gallert
DIE LINKE
• 04.03.2011

(...) ich stimme Ihnen zu, dass viele Inhalte und politische Ziele der LINKEN in ähnlicher Weise auch im Wahlprogramm der SPD zu finden sind. Dass Ziele wie längeres gemeinsames Lernen oder ein gesetzlicher Mindestlohn nur mit uns durchzusetzen sind, ist dennoch keine Lüge. (...)

Antwort von Udo Gebhardt
SPD
• 03.03.2011

(...) Die möglichen Beschäftigungen liegen im Breiten- und Kindersport, bei der Betreuung von Schulbibliotheken oder Jugendclubs, im sozialer Gemeindedienst und dergleichen. Leider kann ich mir keine Illusionen machen, dass Bürgerarbeiter nach Ablauf ihrer dreijährigen gemeinnützigen Tätigkeit nachhaltig und unbefristet angestellt werden. Die knappen öffentlichen Kassen geben das kaum her. (...)

E-Mail-Adresse