Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Enrico R. • 23.08.2019
Antwort von Peter Wilhelm Patt CDU • 23.08.2019 (...) Verschiedene Anwohnerforen und Bürgerversammlungen haben die Kritik zum Ausdruck gebracht. Die Bürger haben sich auch an mich als direkt gewählten Abgeordneten gewandt, was ich ernst nehme und eine Lösung suche. Nachdem es bislang Prüfaufträge an die Verwaltung gab, hat die neue CDU-Ratsfraktion nunmehr einen Beschlussantrag zur Wiederherstellung der Querung an der Erzberger Straße in den Stadtrat eingebracht. (...)
Frage von Enrico R. • 23.08.2019
Antwort ausstehend von Nico Köhler AfD Frage von Steinhoff H. • 23.08.2019
Antwort von Waltra Heinke SPD • 27.08.2019 (...) Und im Justizvollzug müssen wir nicht nur mehr Vollzugsbeamte, sondern auch psychologische, medizinische und therapeutische Fachkräfte einstellen. Die wichtigste Aufgabe des Vollzugs ist die Resozialisierung. Und die scheitert im Moment viel zu oft an Personalengpässen. (...)
Frage von Stefan F. • 22.08.2019
Antwort von Martina Hanke V-Partei³ • 26.08.2019 (...) Das Thema Impfen ist im Einzelnen noch nicht Teil des Programmes, wird aber natürlich von uns sehr intensiv diskutiert. Unser Konsens ist aktuell, dass wir uns nicht gegen Impfungen generell, aber gegen eine Impf-Pflicht aussprechen. Da das Thema, wie Sie richtig ausführen, sehr komplex ist, würden wir dafür plädieren, dass diese Entscheidung jede*r selbst verantwortlich treffen sollte. (...)
Frage von Walter W. • 22.08.2019
Antwort von Carola Schröder FREIE WÄHLER • 26.08.2019 (...) 80.000 Bewohner. Bei allen Argumenten der Wirtschaft, gilt das Wohl der Bevölkerung an erster Stelle zu stellen. Dafür kämpfen wir in der Stadt Leipzig mit Bürgerinitiativen und werden im Landtag damit nicht aufhören. (...)
Frage von Wilfried M. • 22.08.2019
Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU