Frage von Joachim B. • 07.08.2014
Antwort ausstehend von Florian Bokor PIRATEN
(...) der Petitionsausschuss arbeitet nach den Grundlagen die vom Landtag beschlossen wurden, dem Petitionsrecht und der Sächsischen Verfassung. Wenn eine Petition durch den Landtag! (...)
(...) § 53 HGB nur deklaratorische Wirkung und wurde erst 2013 nachgeholt. Als junge Mutter hätte ich mir auch einen anderen Lebensweg vorstellen können, aber so ist es nunmal unter den schwierigen Bedingungen der ostdeutschen Wirtschaft. (...)
(...) Eine Energiepolitik, die wie von der FDP gefordert auf Wettbewerb und nicht auf Planwirtschaft setzt, würde zu sinkenden Strompreisen führen. Diese Entlastung könnten die Verkehrsbetriebe in Form von sinkenden Fahrpreisen an die Kundeb weitergeben. (...)