Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 18.08.2014

(...) Ihre Frage kann ich kurz und bündig beantworten: Das von Ihnen beschriebene Szenario ist definitiv eine Option für mich. Aber neben dem rot-rot-grünen Bündnis ist eben auch eine Koalition mit der CDU denkbar. Eins steht aber fest: Sollte es nach der Wahl zu Koalitionsverhandlungen und einer Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und anderen Parteien kommen, werden in meiner Partei die Mitglieder das letzte Wort zu dem Vertrag haben. (...)

Portrait von Heike Werner
Antwort von Heike Werner
DIE LINKE
• 18.08.2014

(...) Ein von mir beauftragter Anwalt sieht bisher keine Möglichkeit, die aufgezeigten Probleme zu beanstanden und die Anfragen der Opposition werden leider selten umgesetzt. Ich hoffe sehr, dass mit einer Abwahl der CDU-FDP-Regierung auch bei solch verkrusteten Vorgängen endlich Veränderungen möglich sind und wir Ihrem Anliegen, dass ich noch immer sehr unterstütze endlich näher kommen. (...)

Frage von Christiane T. • 13.08.2014
Portrait von Jens Michel
Antwort von Jens Michel
CDU
• 10.09.2014

(...) Lebensjahr pauschal verringert wird, ist mir so für kein anderes Berufsbild bekannt (auch nicht für Abgeordnete), und daher eine absolute Ausnahme. Deshalb sind Altersabminderungsstunden keineswegs eine Selbstverständlichkeit im Berufsleben, sondern faktisch eine Steigerung des Stundenlohnes. Dies sollte in der Entgeltdiskussion mitbetrachtet werden (...)

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