Frage von Erhard J. • 26.10.2024
Antwort von Susanne Schaper DIE LINKE • 28.10.2024
Weitergehende Informationen müssten Sie bitte bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erfragen
Weitergehende Informationen müssten Sie bitte bei den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag erfragen
Durch ihr Abstimmungsverhalten zum Corona-Untersuchungsausschuss hat die BSW-Fraktion einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar.
Bitte wenden Sie sich an die SPD Sachsen.
In Sachsen finden bislang nur Sondierungsgespräche statt. Warum die SPD diese ausgesetzt hat, kann ich nicht beantworten.
Der Schulterschluss von AfD und BSW bei der Abstimmung über einen Corona-Untersuchungsausschuss ist eine schwere Belastung für die laufenden Sondierungsgespräche. Bis zu einer Klärung der Spitzen haben wir darum die Verhandlungen in den Arbeitsgruppen ausgesetzt.