Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias T. • 14.09.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 19.09.2019 (...) Das kann nur die SPD sein, denn wir sind die einzige Partei, die die wichtigen gesellschaftlichen Fragen – und die Antworten darauf – bis zum Ende denkt. Das Ergebnis war schon in den letzten Jahren eine klar erkennbare sozialdemokratische Handschrift in der Arbeit der sächsischen Landesregierung: Wir haben mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt, die Finanzierung der Kitas gestärkt, den ÖPNV ausgebaut, mehr Stellen bei der Polizei geschaffen. Wir haben den sozialen Wohnungsbau ausgebaut und dafür gesorgt, dass die Löhne steigen. (...)
Frage von Mathias T. • 11.09.2019
Antwort von Andrea Dombois CDU • 11.09.2019 (...) Wir werden in den nächsten Wochen sehen, inwieweit es Schnittpunkte mit den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen geben kann. Ich hoffe, dass wir zu einer guten Lösung finden und bitte um Verständnis, dass ich bis zum heutigen Tag keine anderen Aussagen treffen kann. (...)
Frage von Iris R. • 10.09.2019
Antwort ausstehend von Mario Beger AfD Frage von Joachim S. • 10.09.2019
Antwort von Wolfram Günther Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2019 (...) Ich stehe zu den gemachten Aussagen, bitte aber in den kommenden Wochen um Rücksicht, dass wir aus guten Gründen unsere Verhandlungsstrategie nicht in der Zeitung darlegen. Daher bitte ich freundlich um Geduld, solange wir noch gar nicht in thematischen Verhandlungen stehen. (...)
Frage von Gert O. • 09.09.2019
Antwort von Hanka Kliese SPD • 12.09.2019 (...) Im Gegensatz zu den Regelungen zur Rauchmelderpflicht in den Bauordnungen anderer Bundesländer, besteht in Sachsen nur eine Verpflichtung zum Einbau von Rauchmeldern in Neubauten (...)
Frage von Gert O. • 09.09.2019
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2019 (...) ja, wir setzen uns für eine Nachrüstpflicht für Brandmelder in allen Wohngebäuden ein. Durch eine Rauchmelderpflicht auch in Bestandsbauten können schwere Brände verhindert und Menschenleben gerettet werden. (...)