Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Heiko Maas
Antwort von Heiko Maas
SPD
• 23.03.2012

(...) Es besteht die Überlegung, dass der Verkauf von E-Zigaretten und deren Dampfmittel (Liquide) unter das Arzneimittelrecht fallen könnten. Bereits im Juli 2009 hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die nikotinhaltige E-Zigarette als zulassungspflichtiges Fertigarzneimittel eingestuft. (...)

Portrait von Annegret Kramp-Karrenbauer
Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer
CDU
• 16.03.2012

(...) Dabei wird bereits die Frage, ob das Rauchen elektrischer Zigaretten ähnlich schädlich sei wie das herkömmliche Tabakrauchen, sehr unterschiedlich beantwortet. Fakt ist lediglich, dass die bisherigen Erkenntnisse keine belastbaren Aussagen über kurz- und langfristige Gesundheitsbelastungen zulassen. (...)

Frage von Olaf M. • 13.03.2012
Antwort von Simone Peter
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.03.2012

(...) Wir haben während unserer Amtszeit im Umweltministerium des Saarlandes Initiativen gestartet, die Straßenbeleuchtungen der Gemeinden auf LED-Systeme umrüsten zu lassen. Bei der Erarbeitung von kommunalen Klimaschutzkonzepten ist die Straßenbeleuchtung regelmäßig ein wichtiges Thema, z.B nur noch jede zweite Straßenlaterne anzuschalten oder durch eine gezielte Steuerung, den Stromverbrauch zu reduzieren. (...)

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