Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander S. • 12.03.2026
AfD möchte durch Abschaffung der CO2-Steuer "vernünftige Rahmenbedingungen für ein gesundes Wachstum" schaffen. Wie soll das die Wirtschaft in RLP ankurbeln & hat die AfD weitere konkrete Vorschläge?
Antwort ausstehend von Tom Kotzian AfD
Frage von Uwe C. • 12.03.2026
An welcher Stelle im Beamtenrecht steht, dass Beamte für Wahlkämpfe einer Partei auf lange Zeit beurlaubt werden können?
Antwort ausstehend von Michael Ebling SPD
Frage von Werner D. • 12.03.2026
Sehr geehrte Frau Bätzing-Lichtenthäler, wie stehen Sie zur Gesetzesänderung des Bundesjagd-und Bundesnaturschutzgesetz ?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Frage von Judith P. • 10.03.2026
Wie möchten Sie die Zukunftsfähigkeit der Grundschulen sichern? Bei uns gibt’s keine Ganztagsschule, HA Betreuung freiwillig von Nicht-Lehrern, Betreuung von Rentnern, kein frisches Essen v.Catering.
Portrait von Lena Werner
Antwort ausstehend von Lena Werner SPD
Frage von Peter G. • 09.03.2026
Wie stehen Sie zu einer verpflichtenden Angebot von Schulspeisung an Ganztagsschulung mit weitgehender Übernahme der Kosten durch das Land? Die Kommunen haben hierfür keine Mittel. Bessere Ernährung
Portrait von Daniel Schäffner
Antwort ausstehend von Daniel Schäffner SPD