Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pia Schellhammer
Antwort von Pia Schellhammer
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2016

(...) Für mich persönlich bedeutet dieses Arbeitspensum, dass ich keine Zeit finde für eine Nebentätigkeit neben dem Mandat. Ich sehe mich den BürgerInnen gegenüber verpflichtet nach bestem Wissen & Gewissen meiner Tätigkeit als Abgeordnete nachzugehen. Dazu gehört es Entscheidungen zu prüfen und viel Zeit und Gedanken in diese politischen Prozesse zu verwenden. (...)

Portrait von Helga Lerch
Antwort von Helga Lerch
FDP
• 23.02.2016

(...) "Abgabestellen" gibt es derzeit schon kontrolliert im Methadon Programm, welches in Rheinland-Pfalz über staatliche Gesundheitsämter läuft. (...) Eine Freigabe von Cannabis ist in der FDP umstritten. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 11.03.2016

(...) Es bleibt auch zukünftig dabei, dass Eltern mit geringem Einkommen keine Gebühren für den Kindergarten bezahlen müssen. Nur Eltern, die es sich leisten können, sollen im Durchschnitt mit einem Euro pro Tag dazu beitragen, dass die Gruppen kleiner werden und die Förderung unserer Kinder verbessert werden kann. (...)

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