Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard E. • 28.02.2016
Antwort von Julia Klöckner CDU • 08.03.2016 (...) Wenn wir in Regierungsverantwortung sind, wollen wir wieder dahin zurückkehren, dass sich die Lohnentwicklung für Beamte der allgemeinen Lohnentwicklung anpasst. Dabei werden wir natürlich die angespannte Haushaltssituation des Landes und die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse im Blick behalten müssen. (...)
Frage von Peter E. • 28.02.2016
Antwort von Julia Klöckner CDU • 09.03.2016 (...) Wenn ich dieses Amt übernehme, werde ich die komplette Legislaturperiode in Rheinland-Pfalz bleiben. Als ich 2011 zum ersten Mal als Spitzenkandidatin der CDU Rheinland-Pfalz angetreten bin, habe ich deutlich gemacht, dass ich nach der Wahl – egal wie das Ergebnis sein würde – in Rheinland-Pfalz bleiben werde. Daran habe ich mich gehalten und habe die Union über fünf Jahre in der Opposition geführt. (...)
Frage von Torsten E. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Andreas Rahm SPD Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Hedi Thelen CDU • 11.03.2016 (...) ich trete nicht für ein gesetzliches Rauchverbot unter freiem Himmel ein. Bei Veranstaltungen auch unter freiem Himmel darf der Hausherr im Rahmen seines Rechtes das Rauchen verbieten. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort von Marion Schneid CDU • 09.03.2016 (...) ich kann Ihr Anliegen verstehen. Ich selbst bin Nichtraucher und fühle mich manchmal auch durch Rauch belästigt. In vielen Fällen nimmt der Raucher auf Bitte auch zurück. (...)
Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Antwort ausstehend von Simone Huth-Haage CDU