Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk R. • 06.02.2011
Antwort von Hendrik Hering SPD • 10.02.2011 (...) Seit dem Dezember 2010 ist die Neuausrichtung des Rings unter Betrieb von privaten Unternehmen abgeschlossen. Mit dem neuen, privaten Geschäftsmodell am Nürburgring kann das 330 Mio. Euro Invest durch die erwarteten Pachteinnahmen refinanziert werden. (...)
Frage von Harald D. • 06.02.2011
Antwort ausstehend von Eckard Wiendl Bündnis 90/Die Grünen Frage von Friedrich K. • 06.02.2011
Antwort von Rainer Stablo dieBasis • 06.02.2011 (...) Den Hochmoselübergang (B50neu und Hochbrücke bei Zeltingen) habe ich von Anfang an abgelehnt. Ich halte das Projekt für ein gigantomanisches Unternehmen, ein Überbleibsel aus längst vergangenen (vergangen geglaubten) Zeiten. (...)
Frage von Peter M. • 06.02.2011
Antwort von Thomas Wansch SPD • 01.03.2011 (...) Hinsichtlich des Ergebnisses der Tarifverhandlungen und einer Übernahme bei der Besoldung wissen sie ja aus Ihrer beruflichen Tätigkeit, dass es einen Automatismus nicht gibt. Aus meiner Sicht wird aber auch bei der notwendigen Erhöhung der Besoldung die allgemeine Einkommensentwicklung - und damit auch das Tarifergebnis - eine besondere Rolle spielen. (...)
Frage von Peter M. • 06.02.2011
Antwort von Adolf Kessel CDU • 08.02.2011 (...) Was nun Ihre Frage zur Besoldungsanpassung anbelangt, ist uns natürlich bewusst, dass die rheinland-pfälzischen Beamten und Versorgungsempfänger in den zurückliegenden Jahren erhebliche Einschnitte haben hinnehmen müssen. Allein in den letzten zehn Jahren wurden über 40 Sparmaßnahmen zu ihren Lasten umgesetzt. (...)
Frage von Peter M. • 06.02.2011
Antwort von Jens Guth SPD • 09.02.2011 (...) Die Anzahl der Laufbahnen wird deutlich reduziert, um so u.a. den Verwaltungsaufwand beim Wechsel von Tätigkeiten zu verringern und die Einsatzmöglichkeiten der Beamtinnen und Beamten im Land im beiderseitigen Interesse zu erweitern. (...)