Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Rheinland-Pfalz 2021 - 2026

Frage von Werner B. • 01.03.2023

Aufgrund des Korruptionsskandals im EU-Parlament, stellt sich die Frage, ob und in wie weit Ihre Fraktion eine verschärfte Neuausrichtung der Transparenzregeln des Landtags befürwortet.

Antwort ausstehend von Joachim Streit

FREIE WÄHLER

Folgen

Frage von Axel B. • 27.02.2023

Sehr geehrter Herr Rommelfanger, wann kann der Bürger in RLP mit Klarheit zu Pellets- und Heiölzuschüssen für das Jahr 2022 rechnen und wann wird es die Antragsformulare geben? MfG

Antwort von Lothar Rommelfanger

SPD • 03.03.2023

Die Ausgestaltung der Regelung für die Zuschüsse zu Heizöl und Pellets ist auf Bundesebene nicht abgeschlossen, daher auf Länderebene auch noch keine Umsetzung.

Frage von Jörg G. • 23.02.2023

Guten tag Frau Ahnen wollte fragen ob die beschäftigten der stationierungsstreitkräfte Bei der nagsten Tarifrunde auch die 11% lohnerköhung von ihrer seite angeboten bekommen

Antwort von Doris Ahnen

SPD • 27.02.2023

Für die Beschäftigten der Stationierungsstreitkräfte gibt es einen eigenen Tarifvertrag, den das Bundesministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften verhandelt.

Frage von Bastian S. • 23.02.2023

Sehr geehrter Herr Stein, warum gibt es keine Messdaten zu PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) für den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld und Kaserne Dörndich?

Antwort von Markus Stein

SPD • 27.04.2023

Rückmeldung der Landesregierung zu PFAS-Belastungen auf dem Gebiet des ehemaligen NATO-Flugplatzes Pferdsfeld sowie der früheren Bundeswehrkaserne Dörndich.