Frage von Patrick M. • 03.07.2024
Antwort ausstehend von Jens Guth SPD
Wir begrüßen die Einführung des Digitalen Euros.
Ich habe mein Jura-Studium mit dem ersten Staatsexamen an der Johannes-Gutenberg Universität abgeschlossen.
Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat
Es ist wichtig zu betonen, dass die Wehrpflicht in Deutschland nur ausgesetzt, aber nicht abgeschafft wurde.
Wir GRÜNE sind für die Stärkung des Sports und dessen Selbstverwaltung.