Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 15.05.2020

Bezüglich der Geeignetheit des Tragens von textilen Mund-Nasen-Bedeckungen

möchte ich auf die diesbezüglichen Veröffentlichungen des

Robert-Koch-Institutes verweisen. Dieses geht davon aus, dass

Mund-Nasen-Bedeckungen ein zusätzlicher Baustein sein können, um die

Ausbreitungsgeschwindigkeit des COVID-19 Erregers zu verlangsamen und

Risikogruppen vor Infektionen zu schützen

Portrait von Jochen Hartloff
Antwort von Jochen Hartloff
SPD
• 11.04.2020

(...) Das Land Rheinland-Pfalz hat wie andere Länder auch in kürzester Zeit einen Nachtrags-Haushalt beschlossen in welchem Hilfen und Mehrkosten für medizinischen Aufwand in Milliardenhöhe enthalten sind, damit wir handlungsfähig sind. Sie sprechen die Auszahlung der Bundeshilfen an. Hier hat Rheinland-Pfalz nicht wie das angesprochene Bundesland NRW nicht mit der Auszahlung begonnen, bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen durch Bundestag und Bundesrat beschlossen waren. (...)

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