Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Butschkau
Antwort von Anja Butschkau
SPD
• 02.05.2017

(...) Ich glaube, da hilft nur ein Griff in den Geldbeutel. Ich habe Ihre Schilderungen daher an das Ordnungsamt weitergegeben und gebeten, hier öfters zu kontrollieren. Ich habe zudem die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde informiert. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 26.04.2017

(...) Bei mir ist die Geschäftsgrundlage zu den Wahlen klar: Ich kämpfe dafür, dass am 14. Mai starke Freie Demokraten im Landtag NRW vertreten sind. Wir wollen einen politischen Wechsel im Land! (...)

Portrait von Ulla Thönnissen
Antwort von Ulla Thönnissen
CDU
• 21.04.2017

(...) Mit Ihrer Anregung sprechen Sie mir absolut aus dem Herzen. Wenn es gelingen könnte, dass sich die Mehrheit der Parteien dazu entschließt, auf Wahlwerbung mittels Plakatierungen zu verzichten, wäre das aus meiner Sicht eine sinnvolle Sache im Hinblick auf die Aspekte, die Sie in Ihrem Schreiben aufführen. Ich habe das selbst vor vielen Jahren einmal vorgeschlagen. (...)

Antwort von Karin Schmitt-Promny
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2017

(...) Wie Sie wissen, stellt die Grüne Fraktion gemeinsam mit der SPD die Regierung in Nordrhein-Westfalen. Eine im Parlament vertretene Partei, die zudem Regierungspartei ist, kann es sich nicht erlauben, auf Plakatwerbung im öffentlichen Raum zu verzichten. Wir stellen aber fest, dass die Mitbewerber, vor allem SPD, CDU und FDP, in diesem Jahr die Anzahl der Plakate deutlich erhöht haben und es stellt sich die Frage, ob die Parteien für die Zukunft nicht die Vereinbarung treffen können, die Zahl der Plakate einzugrenzen. (...)

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