Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stfan A. • 01.05.2012
Antwort von Karsten Weymann Bündnis 90/Die Grünen • 02.05.2012 (...) Ich setzte mich seit Jahren als Kommunalpolitiker für den Ausbau einer schnellen Internetverbindung ein. Als Landtagsabgeordneter würde ich darauf hinarbeiten wollen, dass per Gesetz die Internetanbieter auch den ländlichen Raum mit vernünftigen Internetverbindungen versorgen müssen! (...)
Frage von Peter S. • 01.05.2012
Antwort von Achim Tüttenberg SPD • 07.05.2012 (...) Durch eine Flexibilisierung im Umgang mit den kw-Vermerken konnte die Arbeitsverdichtung entschärft werden. In besonders wichtigen Bereichen wie Schule, Polizei, Finanzverwaltung und Mittelbehörden sind zusätzliche Stellen geschaffen worden. (...)
Frage von Hazel M. • 01.05.2012
Antwort von Stephan Gatter SPD • 09.05.2012 (...) ich bin der Auffassung, dass die E-Zigaretten nicht Bestandteil des zur Zeit geltenden Nichtraucherschutzgesetzes NRW sind. (...)
Frage von Frau B. • 30.04.2012
Antwort von Torsten Sommer PIRATEN • 13.05.2012 (...) Wir fordern den Erlass eines Klimaschutzgesetzes NRW. (...)
Frage von Lothar W. • 30.04.2012
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Ulrich M. • 30.04.2012
Antwort von Serap Güler CDU • 07.05.2012 (...) Die CDU Landtagsabgeordneten Rainer Deppe und Holger Müller bemühen sich seit Jahren intensiv um eine Realisierung des genannten Autobahnschlusses für Bergisch Gladbach. Leider wurde von der amtierenden rot-grünen Minderheitsregierung ein Planungsstopp für den zweiten Bauabschnitt verhängt. (...)