Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von H.J. S. • 08.05.2012
Antwort von Jens-Peter Nettekoven CDU • 10.05.2012 (...) Zugleich weise ich darauf hin, dass die große Mehrheit der Muslime in Deutschland friedlich ist und nichts mit den radikalen Salafisten am Hut hat. Nach meiner Ansicht handelt es sich bei dem aktuellen Konflikaktuellen Konfliktdersetzung zwischen zwei extremistischen Splittergruppen, die den öffentlichen Frieden in unserem Land stören wollen. In Wirklichkeit geht es weder PRO NRW noch den Salafisten um die Verteidigung von Grundrechtspositionen. (...)
Frage von H.J. S. • 08.05.2012
Antwort von Sven Wolf SPD • 09.05.2012 (...) Ich teile aber voll und ganz die Aussage des Innenminister von NRW Ralf Jäger, der bei den islamfeindlichen Karikaturen von "geistiger Brandstiftung" sprach. Eine islamfeindliche Agitation schürt Vorurteile und Intoleranz. (...)
Frage von H.J. S. • 08.05.2012
Antwort von Andreas Kenke PIRATEN • 09.05.2012 (...) Auch wenn ich die Politik von pro NRW nicht befürworte, finde ich es richtig das man die Bilder von jemandem zeigen darf, der Am 8. September 2010, für diese Bilder, vom M100-Beirat am M100 Sanssouci Colloquium in Potsdam den M100-Medienpreis als Anerkennung für sein unbeugsames Eintreten für die Meinungs- und Pressefreiheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel verliehen bekam.
Frage von H.J. S. • 08.05.2012
Antwort von Jutta Velte Bündnis 90/Die Grünen • 09.05.2012 (...) Gewaltbereite Menschen - gleich welcher Richtung - stören den öffentlichen Frieden. Die Karikaturaktion von Pro Nrw ist eine gezielte Provokation, auf die einige Salafisten dummerweise eingegangen sind. Das ist äußerst bedauerlich, weil so ein Bild des Zusammenlebens verschiedenster Glaubensgemeinschaften geschaffen werden soll, was der Realität in unseren Städten in keiner Weise entspricht. (...)
Frage von H.J. S. • 08.05.2012
Antwort von Michael Kleinbongartz FDP • 09.05.2012 (...) Ich glaube das der Innenminister und die roten Kräfte der Polizei sich nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetztes befinden wenn Sie den Bürgern vorschreiben wollen mit welchen Karrikaturrn sie protestieren dürfen. (...)
Frage von Ernst P. • 08.05.2012
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD