Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo M. • 17.04.2012
Antwort von Heiner Bäther DIE LINKE • 21.04.2012 (...) Die HIV Prävention ist für mich immer ein wichtiges Thema. Als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Queer Die Linke, setze ich mich unter anderem für die lt;stronggt;Entstigmatisierunglt;/stronggt; und der lt;stronggt;Akzeptanzlt;/stronggt; HIV-positiver Menschen in der Gesellschaft ein aber auch den für den Ausbau und die Förderung von Projekten, die sich für die HIV Prävention engagieren. (...)
Frage von Andreas B. • 17.04.2012
Antwort von Kai Olbrich Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2012 (...) Ihre Aussage bezüglich des Bildungsimports ist etwas monokausal. Stellen, die in Deutschland offen sind und mittelfristig nicht besetzt werden können, müssen eben von lt;stronggt;ausländischen Fachkräftenlt;/stronggt; besetzt werden. Man kann einen Menschen nicht dazu zwingen sich in einem Beriech fortzubilden, den er später nicht ausfüllen möchte. (...)
Frage von Andreas B. • 17.04.2012
Antwort von Wolfgang Exler CDU • 18.04.2012 (...) Aus meiner Sicht müssen wir aber auch schon heute erkennen, dass sich vieles verändert und wir auch zu wenige Kinder haben, was sie richtig beschrieben haben. Wir brauchen wieder lt;stronggt;mehr Kinderlt;/stronggt; und das letzte lt;stronggt;Kindergartenjahrlt;/stronggt; ist und bleibt auch schon jetzt gebührenfrei und wird vom Land NRW aufgefangen. Ab 01.08.2013 hat auch jedes 1-jährige Kind schon einen Rechtsanspruch auf einen sog. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Christian Lindner FDP • 23.04.2012 (...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen hingegen lehnen wir ab - es wäre nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Hinzu kommt: Nicht wenige Menschen würden vermutlich den Antrieb und die Leistungsbereitschaft verlieren, dadurch hätte das bedingungslose Grundeinkommen die Wirkung einer Stilllegungsprämie für Menschen ohne Arbeit. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Jürgen Langenbucher Bündnis 90/Die Grünen • 21.04.2012 (...) Im Kern geht es darum, die bestehenden ExistenzsicherungExistenzsicherungssystemeckeln, so dass sie einerseits unseren Maßstäben an Gerechtigkeit und Selbstbestimmung gerecht werden, andererseits aber auch als Rechtsanspruch und eben nicht als Almosen verstanden und gefühlt werden. (...)
Frage von Stefan H. • 17.04.2012
Antwort von Thomas Klein DIE LINKE • 01.05.2012 (...) Ich bin für die Realisierung eines lt;stronggt;emanzipatorischen Konzepteslt;/stronggt; eines Bedingungslosen Grundeinkommens. DIE LINKE setzt sich für die Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit ein. (...)