Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst K. • 25.04.2012
Antwort von Bianca Neubert PIRATEN • 28.04.2012 A) Ja wir brauchen schnell eine Umgehungsstrasse, da dadurch das Verkehrsaufkommen innerhalb der Stadt drastisch gesenkt werden könnte.Und dies erhöht die Lebensqualität in Warendorf merklich. (...) Das Fahrradwegenetz sollte auf jedenfall weiter ausgebaut werden und zur Benutzung durch Reiter freigegeben werden, da diese sonst auf der Strasse reiten müssen. (...)
Frage von Horst K. • 25.04.2012
Antwort von Astrid Birkhahn CDU • 02.05.2012 (...) Antwort: In den zurückliegenden Monaten habe ich durch Stellungnahmen und Aktionen auf die Notwendigkeit von Ortsumgehungen in Beelen, Warendorf und Freckenhorst hingewiesen und verdeutlicht, dass unsere Region unbedingt eine gute Ost-West-Verbindung Münster-Bielefeld braucht! (...)
Frage von Horst K. • 25.04.2012
Antwort ausstehend von Ron Schindler FDP Frage von Ingo F. • 25.04.2012
Antwort von André Stinka SPD • 06.05.2012 Sehr geehrter Herr Franke,
da sie aus Bochum kommen habe ich Ihre Anfrage an den zuständigen Bochumer Landtagskandidaten weitergeleitet.
Mit freundlichem Gruß
André Stinka
Frage von Ingo F. • 25.04.2012
Antwort von Norbert Römer SPD • 26.04.2012 (...) Wir setzen uns ausdrücklich dafür ein, dass Atommüll nur noch einmal transportiert wird, und zwar in ein Endlager. Einen Transport der radioaktiven Abfälle des Forschungsreaktors in Jülich ins Zwischenlager nach Ahaus, wie die Bundesregierung es plant, lehnen wir ab. Die Bundesregierung muss hier zur gemeinsamen Verantwortung stehen und als Mehrheitsgesellschafter der AVR GmbH und des Forschungszentrums in Jülich an einer Lösung des Problems ohne Atomtransporte mitwirken. (...)
Frage von Ingo F. • 25.04.2012
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 21.05.2012 (...) Die zuständige Genehmigungsbehörde ist allerdings das dem Bundesumweltministerium unterstellte Bundesamt für Strahlenschutz, das auch den Einsatz der Plutonium-Elemente sowie die entsprechenden Transporte zu genehmigen hat. NRW hat hier lediglich die Vollzugspflicht, für die Absicherung derartiger Transporte durch seine Polizei zu sorgen. (...)