Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 11.03.2010

(...) Ihr Eindruck, dass wir damit Vorschläge der FDP aufgreifen würden, täuscht. Die Forderung nach Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes ist schon seit mehreren Jahren Bestandteil unserer Politik. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 06.03.2010

(...) Dies ist aber nur zu erreichen, wenn dies Gebührenfrei ist. Es kann nicht sein, dass Kommunen wie z.B. in meinem Wahlkreis die Stadt Wülfrath Höchstbeträge für die Kita-Nutzung fordern müssen (in Maximalfällen um die 570 € pro Kind) und reiche Städte wie Düsseldorf überhaupt keine Gebühren nehmen. Dies ist zutiefst ungerecht und schadet den armen Kommunen und den Kindern die dort wohnen. (...)

Alexander Vogt MdL
Antwort von Alexander Vogt
SPD
• 07.03.2010

(...) Wir suchen die politische Auseinandersetzung, nicht die Zusammenarbeit. Bislang hat sich "Die Linke" in NRW weder als regierungswillig, noch als regierungsfähig erwiesen. Dies zeigt sich auch vor Ort in Herne. (...)

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