Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-Wilhelm Rahe
Antwort von Ernst-Wilhelm Rahe
SPD
• 17.03.2010

(...) wenn Sie meine sozialpolitischen Aussagen seit Bestehen der sog. "Hartz IV-Gesetzgebung" verfolgt haben, dann ist klar, dass ich auch als Sozialdemokrat immer ein Kritiker dieses Gesetzeswerkes war. Ich halte es aber nach wie vor für richtig, Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammen zu legen um damit auch denen eine Chance zu geben, Vermittlungs- und Qualifizierungsangebote nutzen zu können, die im "alten System" praktisch "ausgemustert" waren. (...)

Portrait von Ingrid Hack
Antwort von Ingrid Hack
SPD
• 09.04.2010

(...) Sollte der Baustopp für den Hafenausbau gerichtlich bestätigt werden, müssen sich alle Akteure das Urteil und die Begründung sehr genau anschauen. Ob sich durch ein den Stopp bestätigendes Urteil nur genau die beiden von Ihnen genannten Alternativen ("neues Planfeststellungsverfahren" oder "Begraben") herleiten lassen, vermag ich ohne Kenntnis der Entscheidungsgründe nicht zu sagen. (...)

Portrait von Martin Börschel
Antwort von Martin Börschel
SPD
• 18.03.2010

(...) Der Auffassung, dass es kaum Freizeitangebote für Kinder in Porz gäbe, möchte ich widersprechen. Ein wichtiges Angebot nennen Sie bereits selbst. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 23.03.2010

(...) es ist mir wichtig, dass die Beschäftigten innerhalb des Sozialen Arbeitsmarktes mit ihrer Tätigkeit ihre Existenz selbst sichern können. Die Entlohnung muss deshalb spürbar oberhalb der ALG 2-Zahlungen liegen. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 08.04.2010

(...) Frage: Ich möchte Ministerpräsidentin werden, weil wir dem Land die besseren Perspektiven bieten. Die aktuellen Umfragewerte zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger merken, dass es in unserem Land nicht mehr gerecht zugeht. (...)

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