Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nicole B. • 21.01.2024
Antwort von Dorothea Deppermann Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2024 Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, das bei der erstmaligen Ausarbeitung des Grundgesetzes als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert wurde.
Frage von Herbert D. • 21.01.2024
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU Frage von Ulrich L. • 21.01.2024
Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD Frage von manuela l. • 20.01.2024
Antwort von Nina Andrieshen SPD • 26.01.2024 Denn wichtig ist: eine Legalisierung von Cannabis darf nicht leichtfertig beschlossen werden und besonders dann nicht, wenn Polizei oder andere Institute noch mit Bedenken an das Gesundheitsministerium herantreten.
Frage von Horst H. • 16.01.2024
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU Frage von Thomas I. • 16.01.2024
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU