Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort von Henning Rehbaum
CDU
• 08.02.2019

(...) Zunächst einige allgemeine Bemerkungen: Die Verkehrsbelastung durch durchfahrende LKW, PKW und Busse im Ortskern von Albersloh beeinträchtigt die Lebensqualität im Dorf erheblich und stellt ein grosses Sicherheitsrisiko für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer dar. Auch die überörtlichen PKW-Berufspendler aus Richtung Beckum/Lippstadt, Drensteinfurt/Hamm, Münster/Rinkerode fürchten die tagtäglichen Begegnungen mit durchfahrenden LKW und Bussen im Ortskern von Albersloh. (...)

Portrait von Rüdiger Weiß
Antwort von Rüdiger Weiß
SPD
• 14.01.2019

(...) Die Beitragsbelastungen - die teilweise sehr überraschend auf die Betroffenen zukommen - können im Einzelfall sehr hoch ausfallen. Junge Familien oder ältere MitbürgerInnen hat dies in der Vergangenheit vor existenzielle Probleme gestellt. Der Gesetzentwurf sieht demensprechend eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und eine finanzielle Kompensation der Kommunen aus Landesmitteln vor. (...)

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