Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) gerne versuche ich auf Ihre Frage einzugehen: Abgesehen davon, dass Sie richtig festgestellt haben, dass MRT-Scans als jährliche Vorsorgeuntersuchung für die gesamte Bevölkerung nicht bezahlbar wären, ganz abgesehen von den nicht vorhandenen und so schnell nicht aufbaubaren Kapazitäten, sie würden auch nicht ihren Zweck erfüllen, den Sie sich verständlicherweise wünschen. Insbesondere sehr kleine Tumore wären mit solch einem ungezielten Ganzkörperscan nur schwer zu entdecken. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,

(...) zum Organspendenskandal der letzten Monate gibt es bei den PIRATEN noch keinen allgemeinen Parteibeschluss. Meine persönliche Meinung zu diesem Thema ist allerdings, dass die Folgen des Skandals für die Organspenden sogar noch schlimmer sind, als es dieser konkrete Fall selber sein könnte. (...)

(...) Zuletzt noch ein Wort zum Steuerabkommen mit der Schweiz: Steuerhinterziehung ist ein Angriff auf das Gemeinwohl und muss verhindert werden – da sind wir uns einig. Ich warne aber davor, Steuerhinterziehung gegen Diebstahl auszuspielen, obwohl beide Delikte vom Rechtsstaat zu unterbinden sind. (...)

(...) Das GFG sorgt für einen finanziellen Ausgleich unter den Kommunen. Die „negativen“ Veränderungen bei den Schlüsselzuweisungen resultieren aus der gestiegenen Steuerkraft im Vergleich zum Vorjahr. Geringere (oder gar keine) Schlüsselzuweisungen sind auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation vor Ort zurückzuführen, die sich insbesondere in gestiegenen Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie der Gewerbesteuer zeigt. (...)

(...) Auch ich persönlich habe schon ähnliche Erfahrungen gemacht wie Sie, meine Steuerbearbeitung 2010 hat über 1 Jahr gedauert, weil zuerst ein Computerfehler bestand, dann kam ich in die Zufallsauswahl und anschließend gab es noch 2 mal Computerfehler. (...)