Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 09.04.2013
Portrait von Falk Heinrichs
Antwort von Falk Heinrichs
SPD
• 25.04.2013

(...) Hintergrund für den Sparzwang im Landeshaushalt ist die sogenannte Schuldenbremse, die das Land NRW verpflichtet, bis zum Jahr 2020 die Nettokreditaufnahme auf null herunterzufahren. Da dies nicht von dem einen auf das andere Haushaltsjahr erfolgen kann, ist das Erreichen der Schuldenbremse in kleinen Schritten von Jahr zu Jahr geplant, d.h. (...)

Portrait von Carina Gödecke
Antwort von Carina Gödecke
SPD
• 15.04.2013

(...) Da ich persönlich von der öffentlichen Verantwortung für die Denkmalpflege, die die finanzielle Verantwortung einschließt, überzeugt bin - sonst hätte ich das nicht in der Ansprache zur Ausstellungseröffnung formuliert - werde ich mich in allen Diskussionen auch für die öffentliche Verantwortung und eine Weiterfinanzierung einsetzen. Ob diese allerdings im gegenwärtigen Umfang erfolgen kann oder ob es zu Veränderungen kommt, kann ich zur Zeit noch nicht beurteilen. (...)

E-Mail-Adresse