Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Sohn
Antwort von Manfred Sohn
DKP
• 28.12.2012

(...) die Antwort auf Ihre Frage ist recht einfach: Ich mache das, was alle Menschen in diesem Lande tun müssen, die über kein Vermögen verfügen: Ich biete meine Arbeitskraft zum Verkauf an. (...) Aber ein wirkliches "Problem" ist das weniger für mich, sondern für die fast eine Million Niedersachsen beiderlei Geschlechts, die ihre Arbeitskraft für weniger als 10 Euro verkaufen müssen, nur Teilzeit bekommen, obwohl sie Vollzeit anstreben oder gar arbeitslos sind. (...)

Portrait von Kathrin Wahlmann
Antwort von Kathrin Wahlmann
SPD
• 02.01.2013

(...) Sollte Rot-Grün die kommende Landtagswahl gewinnen, so werden wir spätestens zum Wintersemester 2014/2015 die Studiengebühren abschaffen. Ein früherer Zeitpunkt wäre aus meiner Sicht wünschenswert, dürfte aber aufgrund des bereits beschlossenen Doppelhaushaltes 2012/2013 schwierig zu realisieren sein. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 03.01.2013

(...) Die Sitzungen des Bundesrates finden dagegen öffentlich statt. Sie haben aber richtig festgestellt, dass das Abstimmungsverhalten der Länder nicht separat aufgezeichnet wird, sondern nur das Gesamtergebnis. Sofern Sie insoweit eine Änderung wünschen, empfehle ich Ihnen, sich direkt an den Bundesrat zu wenden. (...)

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