Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 25.01.2008

(...) Rettungsdienst ist und bleibt eine staatliche Aufgabe. Allerdings sind die ehrenamtlich Tätigen als Ergänzung des hauptamtlichen Rettungsdienstes unverzichtbar. Schon jetzt reichen bei Großschadenslagen bzw. (...)

Portrait von Franz Bitz
Antwort von Franz Bitz
FREIE WÄHLER
• 25.01.2008

(...) insbesondere der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen kommen ihrer gesetzlichen Verpflichtung, nämlich der Hilfe zur Meinungsbildung, nicht nach. Wenn überhaupt, dann wurden die nicht im Landtag vertretenen Parteien nur erwähnt, aber keine Information oder Auseinandersetzung mit den Inhalten ihrer Programme vorgenommen. (...)

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