Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard W. • 05.10.2018
Portrait von Patrick Schenk
Antwort von Patrick Schenk
AfD
• 06.10.2018

(...) Daher lehnt die AfD sowohl die Rodung von Waldgebieten für neue Windräder ebenso ab, wie das Aufstellen neuer Windräder auf freien Agrarflächen. Für uns steht fest, die technisch notwendigen und den höchsten Sicherheitsstandards entsprechenden konventionellen Kraftwerke zu erhalten und eine notwendige Energiewende konzeptionell grundlegend zu überarbeiten. (...)

Portrait von Christin Thüne
Antwort von Christin Thüne
AfD
• 05.10.2018

(...) Oktober anstehenden Landtagswahl für einen Wechsel in Wiesbaden sorgen wird. Die Pläne zum weiteren Aufbau von Windrädern sind also mit hoher Wahrscheinlichkeit zumindest in den nächsten fünf Jahren nicht wie geplant umsetzbar. (...)

Portrait von Dennis Volk-Borowski
Antwort von Dennis Volk-Borowski
SPD
• 08.10.2018

(...) die Vorteile und Nachteile, die der Frankfurter Flughafen als größter Arbeitgeber in Hessen mit sich bringt, dürfen wir nicht nur aus rein „hessischer“ Sicht betrachten. Wir halten nichts davon, die Probleme rund um das Nachtflugverbot von Hessen nach Rheinland-Pfalz zu verlagern. Wir haben einen gesamtgesellschaftlichen Auftrag zu erfüllen, die Beeinträchtigungen für alle so gering wie möglich zu halten. (...)

Portrait von Taylan Burcu
Antwort von Taylan Burcu
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.10.2018

(...) Superreiche. Vor dem Hintergrund, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird, vertreten wir die Auffassung, dass auch sehr Wohlhabende und Superreiche einen fairen Beitrag leisten müssen, damit alle an Wohlstand und Lebensqualität beteiligt werden und der gesellschaftliche Zusammenhalt nicht weiter gefährdet wird. Deshalb wollen wir die Einkommensteuergesetzgebung verändern und dabei insbesondere kleine und mittlere Einkommen entlasten, ein einfaches und gerechtes Erbschaftssteuermodell und ein Ende des Steuerbetrugs, das heißt ein Ende anonymer Briefkastenfirmen sowie ein Ende der Geschäfte in Steueroasen. (...)

Portrait von Norbert Wied
Antwort von Norbert Wied
FDP
• 16.10.2018

(...) meine Stellungnahme ist so zu verstehen, das Bezieher hoher Einkommen zu viel Steuern zahlen - mehr Leistung darf nicht durch eine Steuerprogression bestraft werden. ich halte die Progression für ungerecht. Es ist hier zu differenzieren ob es ich um Einkommen aus selbständiger Tätigkeit und unselbsständiger Tätigkeit handelt (hier sollte eine  Steuer von 30 % als Obergrenze gelten. (...)

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