Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Kahnt
Antwort von Rolf Kahnt
parteilos
• 10.10.2018

(...) Sie ist von mir ausführlich beantwortet worden. Gern wiederhole ich jedoch, dass Bürgerentscheide und Volksentscheide zusätzliche demokratische Instrumente zur politischen Willensbildung darstellen. Unser Rechtsstaat sieht ausdrücklich Bürgerbeteiligungen vor. (...)

Portrait von Hildegard Förster-Heldmann
Antwort von Hildegard Förster-Heldmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.10.2018

(...) Unser Ziel für Hessen ist, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Bereich der Grundschule bis 2023 zu verwirklichen. Durch AGs und andere Angebote wird Schule zu einem Lebensort – ohne außerschulisches Engagement zu ersetzen. (...)

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