Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Noll
Antwort von Alexander Noll
FDP
• 28.10.2018

(...) Ich gehe davon aus, dass es jeweils unterschiedlich Zuständige für die Unterhaltung dieser Radwege gibt. Dies muss zunächst festgestellt werden, um dann die jeweilig zuständige Kommune, möglicherweise auch den Kreis auf diese Mängel hinzuweisen. Abhilfe kann nur geschaffen werden, wenn der entsprechend zuständige Unterhaltungspflichtige über diese Mängel informiert und um entsprechende Abhilfe nachgesucht wird. (...)

Portrait von Christian Clauß
Antwort von Christian Clauß
FREIE WÄHLER
• 22.10.2018

(...) Damit haben sie die Rückendeckung von der Kreisvereinigung. Als Direktkandidat kann ich dieses Anliegen mit meinen Einfluss auf die Landeseben erst dann wirksam erzielen wenn die Freien Wähler Einzug in den Landtag erhalten haben. Wenn dies nicht der Fall werden sollte, so werden wir dennoch das Thema mit dem Kreisverband mit aufnehmen und die Gespräche zu den Ortsvereinigungen intensivieren. (...)

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