Frage von Robert E. • 18.02.2024
Antwort von Torsten Leveringhaus Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2024
Mitfahrbänke sind meist lokale Projekte bzw. Initiativen und dem Land liegen keine Vorlagen und Erfahrungen vor.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian K. • 16.02.2024
Antwort von Max Schad CDU • 14.03.2024
Derzeit arbeiten wir intensiv an den Details des Hessengelds. Die Einführung des Hessengelds ist jedenfalls für das Jahr 2024 geplant.
Frage von Irene S. • 16.02.2024
Antwort von Josefine Koebe SPD • 21.02.2024
Was wir meiner Meinung nach brauchen, ist ein anderer Politikstil der etablierten Parteien und ein besserer Umgang mit der neuen Medienlandschaft. Wir dürfen das Social-Media-Feld nicht den Feinden unserer Demokratie überlassen. Wir brauchen eine wesentlich stärkere Präsenz auf allen Plattformen und einen breiteren Austausch.
Frage von Sophia H. • 16.02.2024
Antwort von Dirk Bamberger CDU • 21.02.2024
Insbesondere gehört dazu die Frage, ob Datenschutzanforderungen möglicherweise teilweise außerhalb des direkten Schulbetriebs erfüllt werden könnten, um die Belastung der Schulen zu verringern.
Frage von Max H. • 15.02.2024
Antwort von Frank Lortz CDU • 22.02.2024
Eine abschließende Antwort kann ich Ihnen diesbezüglich nicht geben, da aktuell die Beratungen noch laufen.
Frage von Binh-Minh N. • 14.02.2024
Antwort von Anna Nguyen AfD • 20.02.2024
Wir stehen als AfD bei dieser Thematik für eine konsequente Umsetzung geltenden Rechts. Dies impliziert auch die forcierte Ausweisung ausländischer Straftäter.