Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Alex
Antwort von Ulrike Alex
SPD
• 18.02.2023

seit fast drei Jahren sind Covid und die Landzeitfolgen ein Hauptthema des sozial- und Integratiospolitischen Ausschusses (SIA). Den aktuellen Stand kann ich Dir zurzeit nicht sagen (die Regierung informiert in der Regel spärlich), aber ich werde in der kommenden Woche mit unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Dr. Daniela Sommer und der KV darüber sprechen und mich bei Dir melden.

Portrait von Heike Hofmann
Antwort von Heike Hofmann
SPD
• 21.03.2023

Gerade bei dem Verdacht auf besonders schwere Straftaten ist die Anwendung von Quellen-TKÜ unter den Voraussetzungen des Art. 10 des Grundgesetzes ...

Portrait von Yanki Pürsün
Antwort von Yanki Pürsün
FDP
• 27.02.2023

Leider wurde das Bahnhofsviertel über Jahre hinweg vernachlässigt. Dies muss sich nun ändern. Deswegen will ich es als Oberbürgermeister zur Chefsache machen. Für die Lösung der langjährigen Probleme strebe ich im Austausch mit Initiativen, Bürgern, Kreativen, Gastronomen und Unternehmen im Bahnhofsviertel einen verbindlichen Dialog zu allen Problemen an.

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