Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Donovitz
Antwort von Frank Donovitz
SPD
• 08.02.2020

(...) Ich finde die aktuelle Beschreibung der Herbertstraße auf der Tourismus-Homepage nicht ideal. Hier mein Kenntnisstand: Die Hamburger Herbertstraße ist rechtlich gesehen ein öffentlicher Raum, und darf deshalb selbstverständlich von Jedermann/-frau begangen werden. (...)

Portrait von Matthias Czech
Antwort von Matthias Czech
SPD
• 17.02.2020

(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. (...)

André Trepoll an der Elbe
Antwort von André Trepoll
CDU
• 10.02.2020

(...) grundsätzlich sollen alle öffentlichen Straßen und Plätze für jeden, jederzeit erreichbar sein. Die Herbertstraße ist – neben der Reeperbahn – eine der bekanntesten Straßen der Stadt. Die Polizei hat in den 1970er Jahren die Hinweisschilder dort anbringen lassen, jedoch ist rechtlich gesehen auch diese Straße für jeden öffentlich zugänglich. (...)

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