Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort von Filiz (Phyliss) Demirel
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2020

(...) wie schon gesagt: ich setze mich dafür ein, dass kein Mädchen und keine Frau unfreiwillig ein Kopftuch tragen muss. Grade bei unter 14-jährigen Mädchen wäre es aber fatal, wenn die Frage, ob ein Kopftuch getragen werden darf oder nicht, negative Auswirkungen auf den Bildungserfolg hat. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 07.02.2020

(...) Wir prüfen daher, ob wir ein eigenes Grundsteuermodell für Hamburg wählen und stehen dazu im Austausch mit anderen Ländern, die ebenfalls von den Bundesregelungen abweichen wollen. Dazu finden auch Gespräche mit den Interessenvertretungen der Wohnungspolitik statt, mit Eigentümervertretern und Mietervereinen. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.02.2020

(...) Grundsätzlich gilt, dass Handelsabkommen nicht dazu führen dürfen, dass Schutzstandards in den Bereichen wie etwa Umwelt, Gesundheit, Verbraucher- und Datenschutz oder Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geschwächt werden. (...)

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