Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christina K. • 15.02.2020
Antwort von Hannes Lincke ÖDP • 16.02.2020 (...) Ich setze mich daher für ein Moratorium für den Bau des 5G-Mobilfunknetzes bis zum Vorliegen verlässlicher Risikoanalysen ein und spreche damit auch für die Hamburger ÖDP als Ganzes. (...)
Frage von Christina K. • 15.02.2020
Antwort ausstehend von Heiko Stolzenburg ÖDP Frage von Eva-Maria A. • 15.02.2020
Antwort ausstehend von Daryuch Bahramsoltani AfD Frage von Renate M. • 15.02.2020
Antwort ausstehend von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU Frage von Renate M. • 15.02.2020
Antwort ausstehend von Carsten Brosda SPD Frage von Renate M. • 15.02.2020
Antwort von André Trepoll CDU • 17.02.2020 (...) Der Hamburger Datenschutzbeauftrage sieht derzeit keine Einwände gegen die Benutzung von Funkrauchmeldern: „Nach vorläufiger Prüfung werden keine sensiblen Daten erfasst, die Rückschlüsse auf die persönliche Lebensführung zulassen und damit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nachhaltig gefährden könnten.“ Mit dem Ultraschallmesser könne bloß ein begrenzter Raum um den Rauchmelder erfasst werden. (...)