Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olcay Aydik
Antwort von Olcay Aydik
SPD
• 19.01.2020

(...) Wenn ältere Mitbürgerinnen ihren Führerschein freiwillig abgeben und das Risiko für sich und andere noch weiter senken, dann sollten wir ihnen ein Stück Mobilität erhalten und sie belohnen: (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2020

(...) Aufgrund der desolaten humanitären Zustände in griechischen Flüchtlingslagern sieht sich die Hamburger Bürgerschaft dazu veranlasst, weitere Sofortmaßnahmen und Hilfsaktionen im Bund einzufordern und hat bereits am 04.12.2019 den Senat ersucht, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Deutschland den UNHCR zum Beispiel in Bezug auf die humanitäre Notsituation vor allem auf den griechischen Inseln finanziell unbürokratisch und zeitnah unterstützt und sich parallel für eine nachhaltige Verbesserung der Situation der Geflüchteten auf europäischer Ebene einsetzt (hier können Sie den Antrag einsehen: [ https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/68974/unhcr_bei_der_humanitaeren_soforthilfe_in_fluechtlingslagern_im_mittelmeerraum_unterstuetzen.pdf | https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/68974/unhcr_bei_der_humanitaeren_soforthilfe_in_fluechtlingslagern_im_mittelmeerraum_unterstuetzen.pdf ] ) . (...) Die meisten älteren Menschen wollen, so lange es geht, in den eigenen vier Wänden wohnen. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.01.2020

(...) Es ist allerding üblich, dass ein neuer Senat geplante Projekt überprüft und gegebenenfalls neu bewertet. Ich persönlich finde es falsch, in Zeiten des Klimawandels Wälder für Logistikflächen zu roden. Insbesondere auch deshalb, da in einer Millionenmetropole knappe Flächen nicht für flächenintensive Logistik genutzt werden sollten, die wenige Arbeitsplätze und wenig Wertschöpfung bringt. (...)

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