Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes F. • 14.01.2015
Antwort von Matthias Czech SPD • 19.01.2015 (...) dass wir eine Elbvertiefung für den Hafen erreichen können. (...) umstrittene Elbvertiefung vertagt. (...) der Weser, das aber dann auch Konsequenzen für die Elbvertiefung haben wird. (...) Elbvertiefung gelassen. (...) ökologischen Auswirken betrachten, die ein Ausbleiben der Elbvertiefung (...)
Frage von Kai B. • 14.01.2015
Antwort von Dietrich Wersich CDU • 28.01.2015 (...) Sie haben vollkommen Recht – Während die CDU-geführten Senate die Kriminalität seit 2001 um 25 Prozent gesenkt hatten, nimmt die Kriminalität seit Regierungsübernahme der SPD wieder zu: 2013 passierten 14.000 Straftaten mehr, Tendenz weiter steigend. Gleichzeitig ist die Aufklärungsquote gesunken. (...)
Frage von Kai B. • 14.01.2015
Antwort von Olaf Scholz SPD • 23.01.2015 (...) Klar ist: Die große Zahl der polizeilichen Aufgaben im 21. Jahrhundert ist nur von einer gut ausgestatteten und gut ausgebildeten Polizei zu bewältigen. Um dies zu gewährleisten, haben wir seit 2011 die Zahl der Polizeivollzugskräfte in den Polizeikommissariaten um mehr als 100 erhöht, die Ausbildungsvergütung während des Grundstudiums für Anwärter des gehobenen Dienstes wieder eingeführt, die Dienstunfallfürsorge und die Dienstunfallentschädigung für posttraumatische Belastungsstörungen verbessert und für alle Vollzugsbeamtinnen und -beamten die Heilfürsorge für Polizei und Feuerwehr wieder eingeführt. (...)
Frage von Jan G. • 14.01.2015
Antwort ausstehend von Helmut Bein HUMANWIRTSCHAFT Frage von Jürgen B. • 14.01.2015
Antwort von Marita Meyer-Kainer CDU • 15.01.2015 (...) Die aktuelle Berufsbezeichnung ist Unternehmerin. Leiterin Unternehmenskommunikation war ich zuvor. (...)
Frage von Moritz K. • 14.01.2015
Antwort von Jens Eckleben AfD • 14.01.2015 (...) Da es aber um Inhalte geht, habe ich mir das Positionspapier von PEGIDA mit den 19 Punkten angesehen und bin über die Sachlichkeit und Differenziertheit erstaunt gewesen. (...) Und wieso sollte ich – von wo und wohin – abgeschoben werden? (...)