Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Czech
Antwort von Matthias Czech
SPD
• 19.01.2015

(...) dass wir eine Elbvertiefung für den Hafen erreichen können. (...) umstrittene Elbvertiefung vertagt. (...) der Weser, das aber dann auch Konsequenzen für die Elbvertiefung haben wird. (...) Elbvertiefung gelassen. (...) ökologischen Auswirken betrachten, die ein Ausbleiben der Elbvertiefung (...)

Portrait von Dietrich Wersich
Antwort von Dietrich Wersich
CDU
• 28.01.2015

(...) Sie haben vollkommen Recht – Während die CDU-geführten Senate die Kriminalität seit 2001 um 25 Prozent gesenkt hatten, nimmt die Kriminalität seit Regierungsübernahme der SPD wieder zu: 2013 passierten 14.000 Straftaten mehr, Tendenz weiter steigend. Gleichzeitig ist die Aufklärungsquote gesunken. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 23.01.2015

(...) Klar ist: Die große Zahl der polizeilichen Aufgaben im 21. Jahrhundert ist nur von einer gut ausgestatteten und gut ausgebildeten Polizei zu bewältigen. Um dies zu gewährleisten, haben wir seit 2011 die Zahl der Polizeivollzugskräfte in den Polizeikommissariaten um mehr als 100 erhöht, die Ausbildungsvergütung während des Grundstudiums für Anwärter des gehobenen Dienstes wieder eingeführt, die Dienstunfallfürsorge und die Dienstunfallentschädigung für posttraumatische Belastungsstörungen verbessert und für alle Vollzugsbeamtinnen und -beamten die Heilfürsorge für Polizei und Feuerwehr wieder eingeführt. (...)

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