Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias K. • 14.02.2011
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 17.02.2011 (...) Insbesondere kann nicht nachvollzogen werden, dass es im Einmündungsbereich des Schluchtweges in die Wellingsbütteler Landstraße regelmäßig zu gefährlichen Situationen kommt. (...) Die CDU hat dennoch in diesem Kreuzungsbereich zur besseren Einsicht in den fließenden Verkehr einen Stellplatz entfernen lassen. (...)
Frage von Torsten B. • 14.02.2011
Antwort von Anja Hajduk Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) Wir sind uns jedoch im Klaren darüber, dass eine Stadtbahn nicht gegen den Willen der Bürger umgesetzt werden kann und möchten die Planungen daher in einem offenen Bürgerdialog diskutieren. (...)
Frage von Iris H. • 14.02.2011
Antwort von Antje Möller Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) ich halte es für sinnvoll im Sinne des Ausgleichs der Interessen, Hunde in Parks und Grünanlagen an der Leine zu führen, wenn es auch gekennzeichnete freie Auslaufflächen gibt. Dann können Kinder, ältere Menschen, sonnenbadende oder Sport treibende Menschen oder einfach Menschen, die Angst vor freilaufenden Hunden haben, die Flächen eben auch mit nutzen. (...)
Frage von Ulf S. • 14.02.2011
Antwort von Ties Rabe SPD • 16.02.2011 (...) Wir wollen Eltern, Lehrer und Schüler von diesen Vorteilen überzeugen. Und die Entwicklung der letzten Jahre gibt uns Recht: Immer mehr Kinder besuchen Ganztagsangebote in der Kindertagesstätte oder in den Schulen - und sie tun das gern. Dennoch respektieren wir, dass viele Familien von diesen Vorteilen noch nicht überzeugt sind oder eine andere Lebensplanung für richtig halten. (...)
Frage von Helmut B. • 14.02.2011
Antwort von Thomas Michel Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2011 (...) Die Piraten sind eine basisdemokratische Bewegung. (...)
Frage von Maria B. • 13.02.2011
Antwort von Wolfgang Rose SPD • 17.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Fragen. Die Gentrifizierung, also die Verdrängung angestammter Bewohnerinnen und Bewohner aus ihren Stadtvierteln infolge von starken Mietansteigen oder Umwandlungen ist ein großes Problem, das wir nicht länger hinnehmen wollen. Wir wollen diesen Prozess politisch bekämpfen, indem wir a) durch ausreichenden Neubau von günstigen Wohnungen den Mietpreisanstieg insgesamt dämpfen, b) gezielt das Instrument der sozialen Erhaltensverordnungen einsetzen, mit dem Umwandlungen verhindert werden können, und c) dafür sorgen wollen, dass Sanierungskosten nicht mehr in vollem Umfang auf die Miete umgelegt werden können (was allerdings eine bundesrechtliche Angelegenheit ist) bzw. (...)