Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albrecht P. • 04.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 06.02.2011 (...) Viele Studien belegen, dass vor allem Frauen und junge Menschen aus bildungsfernen Familien wegen der Studiengebühren einen Bogen um die Universitäten machen. So kam eine Studie des Hochschul-Informations Systems (HIS) in Hannover zum Ergebnis, dass bis zu 18.000 Absolventen allein des Abiturjahrgangs 2006 wegen der neuen Gebühren kein Studium aufgenommen haben. (...)
Frage von Albrecht P. • 04.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 06.02.2011 (...) Die Schaffung eines ausreichenden Angebots an Park-and-Ride-Stellplätzen an den Endhaltestellen des ÖPNV ist ein wichtiger Beitrag, um den Bürgerinnen und Bürger das Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu erleichtern. Dadurch wird nicht nur der Straßenverkehr auf den Haupteinfallstraßen erheblich entlastet, sondern auch ein wertvoller Beitrag zum Klimaschutz geleistet. (...)
Frage von Wiechel A. • 03.02.2011
Antwort von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.02.2011 (...) Da ich selber viel mit dem Rad fahre, kenne ich die schlimmsten Strecken gut (und versuche sie auch zu vermeiden). Grundsätzlich ist meine Position so, dass Radfahrer auf die Straße gehören - und zwar in ausgewiesene Rad- und Schutzstreifen. Dies würde die Kosten der Instandsetzung von Radwegen senken und zugleich die Sicherheit an "normalen" Straßen erhöhen. (...)
Frage von Ernest G. • 03.02.2011
Antwort von Svenja Spohr Die Linke • 12.02.2011 (...) Das Projekt Elbphilharmonie zeigt wie regierungsunfähig der Senat war und welche Priroritäten hier gesetzt wurden. (...) Um Einblicke in die Hintergründe zu bekommen, setzt sich die Linke für die Neu-Einrichtung eines Parlamentatrischen Untersuchungsausschusses ein. (...)
Frage von Ralf Paul R. • 03.02.2011
Antwort von Andy Grote SPD • 17.02.2011 (...) In der Stadtentwicklungspolitik sehe ich die Schaffung von ausreichend bezahlbarem Wohnraum als zentrale Aufgabe, auch für mich persönlich an. Die Zahl der geförderten Sozialwohnungen pro Jahr muss auf 2.400 verdoppelt werden. Diese Wohnungen müssen in allen Hamburger Stadtteilen gebaut werden, vor allem aber dort, wo deutliche Mietpreissteigerungen zu Verdrängung einkommensschwächerer Bevölkerungsgruppen führt. (...)
Frage von Ralf Paul R. • 03.02.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Schüssler SPD