Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Kaesbach
Antwort von Martina Kaesbach
FDP
• 22.02.2008

(...) Für die betriebliche Altersvorsorge will die FDP eine so genannte Opting-out-Klausel einführen. Das bedeutet: Beim Eintritt in ein Unternehmen schließt jeder Angestellte automatisch einen Altersicherungsvertrag ab, es sei denn, er widerspricht dem ausdrücklich. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 22.02.2008

(...) In Bürgerschaft und Bezirksversammlung haben wir mehrfach Initiativen hierzu gestartet, sind aber von der CDU-Mehrheit immer wieder ausgebremst worden. Wären wir auch nach 2001 in Verantwortung in Hamburg geblieben, hätten Bramfeld und Steilshoop heute schon einen Stadtbahnanschluss. Die Planungen waren damals so weit fortgeschritten, dass bereits die Haltestellen festgelegt waren. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 22.02.2008

(...) Aus unserer Sicht ist es jedenfalls nicht wünschenswert, den Autofahrern das Leben schwer zu machen und sie durch Schikane und weiteres Abkassieren finanziell in die Knie zu zwingen. Aus Gründen des Umweltschutzes sollte man allerdings überlegen, wie man es schafft, möglichst sparsame Autos zu fördern. (...)

Portrait von Boris Baumann
Antwort von Boris Baumann
PIRATEN
• 22.02.2008

(...) ich persönlich halte den Bau von Kohlekraftwerken generell für fragwürdig und lehne das geplante Bauvorhaben in Moorburg ab. (...) Wir sehen in dem geplanten Kraftwerksbau in Moorburg das grundsätzliche Problem, dass zu Sachfragen dieser Größenordnung kein Volksentscheid von Seiten des Senats angestrebt oder gar gewünscht wird. (...)

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