Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Viola R. • 21.02.2008
Antwort von Martina Kaesbach FDP • 22.02.2008 (...) Für die betriebliche Altersvorsorge will die FDP eine so genannte Opting-out-Klausel einführen. Das bedeutet: Beim Eintritt in ein Unternehmen schließt jeder Angestellte automatisch einen Altersicherungsvertrag ab, es sei denn, er widerspricht dem ausdrücklich. (...)
Frage von Viola R. • 21.02.2008
Antwort ausstehend von Birgit Schnieber-Jastram CDU Frage von Claudia P. • 21.02.2008
Antwort von Ingo Egloff SPD • 22.02.2008 (...) In Bürgerschaft und Bezirksversammlung haben wir mehrfach Initiativen hierzu gestartet, sind aber von der CDU-Mehrheit immer wieder ausgebremst worden. Wären wir auch nach 2001 in Verantwortung in Hamburg geblieben, hätten Bramfeld und Steilshoop heute schon einen Stadtbahnanschluss. Die Planungen waren damals so weit fortgeschritten, dass bereits die Haltestellen festgelegt waren. (...)
Frage von Christian R. • 21.02.2008
Antwort von Hinnerk Fock FDP • 22.02.2008 (...) Aus unserer Sicht ist es jedenfalls nicht wünschenswert, den Autofahrern das Leben schwer zu machen und sie durch Schikane und weiteres Abkassieren finanziell in die Knie zu zwingen. Aus Gründen des Umweltschutzes sollte man allerdings überlegen, wie man es schafft, möglichst sparsame Autos zu fördern. (...)
Frage von Uwe B. • 21.02.2008
Antwort von Joachim Bischoff Die Linke • 22.02.2008 Frage von Bianca W. • 21.02.2008
Antwort von Boris Baumann PIRATEN • 22.02.2008 (...) ich persönlich halte den Bau von Kohlekraftwerken generell für fragwürdig und lehne das geplante Bauvorhaben in Moorburg ab. (...) Wir sehen in dem geplanten Kraftwerksbau in Moorburg das grundsätzliche Problem, dass zu Sachfragen dieser Größenordnung kein Volksentscheid von Seiten des Senats angestrebt oder gar gewünscht wird. (...)