Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Freytag
Antwort von Michael Freytag
CDU
• 11.02.2008

(...) der Dienst in einer Großstadt wie Hamburg verlangt von Feuerwehr- und Polizeikräften erhöhte Anforderungen und Einsatzdichte. (...) Eine Lebensarbeitszeiterhöhung der Feuerwehr- und Polizeibeamten in Hamburg findet sich daher auch nicht in unserem Wahlprogramm. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort von Herbert Schulz
DIE LINKE
• 10.02.2008

(...) Damit ist bereits angedeutet, was DIE LINKE anders gemacht hätte. Unser politisches Ziel ist es , die Privatisierungspolitik zu stoppen und die für die Lebensbedingungen der Menschen so wichtigen Bereiche wie die Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, aber auch die Energieversorgung wieder in öffentliches Eigentum zu überführen, unter öffentliche Kontrolle zu stellen und damit der politischen Gestaltung wieder zugänglich zu machen.. Das war und bleibt zentraler Bestandteil des Gründungskonsens der LINKEN. (...)

Portrait von Olaf Harms
Antwort von Olaf Harms
DKP
• 06.02.2008

(...) Ja, auch ich bin für ein Verbot der NPD und anderer Nachfolgeorganisationen der NSDAP. Damit befinde ich mich im übrigen im Einklang mit dem Grundgesetz, dort Art 139, der beinhaltet, dass "die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften ... (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 03.02.2008

(...) Natürlich müssen gewisse Regeln bei der Planung neuer Windparks eingehalten werden (z.B.Abstand zu Siedlungen und Häusern). Aber es gibt durchaus noch Flächen in Deutschland die für neue Windparks genutzt werden könnten und auch genutzt werden sollten, gerade auch in den östlichen und südlichen Bundesländern. Auch das sogenannten "Repowering", d.h. (...)

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