Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Kodrzynski
Antwort von Jutta Kodrzynski
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2008

(...) Dieses Konzept kann jedoch nur im Rahmen einer grünen Regierungsbeteiligung umgesetzt werden. Im Programm der Grünen für den Bezirk Mitte ist insbesondere der Ausbau der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder aufgeführt. Hierfür brauchen wir jedoch die Unterstützung durch die Fachbehörden und die ist nur bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen gewährleistet. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort von Friederike Föcking
CDU
• 14.02.2008

(...) Was die Frage des Umgangs mit Intensivtätern anbelangt, so habe ich, denke ich, deutlich gemacht, dass Prävention nur eine - wenn auch sehr wichtige - Maßnahme unter mehreren ist. Unser Strafrecht sieht eine große Palette von Sanktionen gegen Schwerkriminelle vor. In jüngerer Zeit wurde u.a. (...)

Portrait von Anja Domres
Antwort von Anja Domres
SPD
• 10.02.2008

(...) ich trete für die Abschaffung von Studiengebühren für das Erststudium ein. Es kann nicht sein, dass der Zugang zu einem Studium nur denjenigen ermöglicht wird, die über das ausreichende Geld für Studiengebühren verfügen. Erststudium ist dabei ein Bachelor- und darauf aufbauend ein Masterstudiengang. (...)

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