Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.01.2023

Viele wichtige Errungenschaften und Rechte, die wir heute für selbstverständlich halten, wurden mit zivilem Ungehorsam erkämpft, etwa das Wahlrecht für Frauen, der Atomausstieg oder das Ende der sog. Rassentrennung in den USA. Insofern distanziere ich mich nicht von zivilem Ungehorsam, wenn alle anderen Mittel zuvor erfolglos geblieben sind und wenn er dem Gemeinwohl verpflichtet ist. 

Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort von Hansjörg Schmidt
SPD
• 08.12.2022

Hamburg wird den Bedarf an zusätzlich benötigten Lehrkräften aber nicht aus eigener Kraft decken können. Deshalb hat der Senat die ständige wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz gebeten, Vorschläge zur Bewältigung der heraufziehenden Krise zu entwickeln.

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