Frage von Julian L. • 23.10.2023
Antwort ausstehend von Dirk Nockemann AfD
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank L. • 23.10.2023
Antwort von Metin Kaya BSW • 25.10.2023
Das tue ich auch im Hinblick auf die deutsche Geschichte.
Frage von Frank L. • 23.10.2023
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2023
ich teile Ihre die Sorge vor der Unterwanderung und Zerstörung unserer demokratischen Strukturen durch das Agieren der AfD. Für uns GRÜNE ist klar: Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei.
Frage von Frank L. • 23.10.2023
Antwort von Eva Botzenhart Bündnis 90/Die Grünen • 26.10.2023
Die aktuellen Umfragewerte der AfD beunruhigen uns. Dass um die 20 Prozent der Bevölkerung dem Programm bzw. der Haltung und Aussagen dieser Partei zustimmt, sehen wir in der Grünen Fraktion Hamburg mit sehr großer Besorgnis.
Frage von Peter S. • 13.10.2023
Antwort von Norbert Hackbusch DIE LINKE • 01.11.2023
Nach meinen Informationen hat der Senat nicht vor, die Beihilfekontrolle einzuschalten. Aber ich werde das Thema gern in der Bürgerschaftsdiskussion aufnehmen.
Frage von Peter S. • 13.10.2023
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 08.11.2023
Die rechtliche Prüfung hat ergeben, dass mit der strategischen Partnerschaft in der geplanten Form einhergehend keine Gewährung einer staatlichen Beihilfe bzw. eine Begünstigung vorliegt