(...) Wir haben die Auskunft erhalten, dass die Prüfung, das Vorkaufsrecht der Stadt am Allermöher Deich auszuüben, in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tiedeelbe stehe (...)
(...) Im Tideelbe-Forum geht es darum, Strombau-Maßnahmen zu identifizieren, die eine nachhaltige Entwicklung der Tideelbe fördern. (...)
Bei den Untersuchungen im Rahmen des Forums Tideelbe geht es darum, zu prüfen, ob denkbare Maßnahmen überhaupt hydrologisch sinnvoll, technisch und rechtlich machbar sowie ökologisch vertretbar sind. Das alles passiert in einem vollkommen ergebnisoffenen und transparenten Prozess. Es gibt keine Vorab-Verabredungen oder bereits gefassten Beschlüsse zu den diskutierten Maßnahmen.
(...) Zunächst ist es uns wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Stadt am Allermöher Deich in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tideelbe steht. (...)
(...) ich bitte um Verständnis, dass man als Teilzeitabgeordneter nicht mit jedem Thema vertraut sein kann. Vor allem, wenn man aus einem völlig anderen Gegend von Hamburg kommt. (...)
(...) Vorkaufsrecht an Flächen zusteht, die an eine öffentliche Hochwasserschutzanlage angrenzen und für Zwecke des Hochwasserschutzes gegenwärtig oder zukünftig benötigt werden. (...)